Confoederatio

November 9, 2009

Oh heiliger Sankt Florian

Das Feilschen um die knapper werdenden Bundesmittel hat begonnen. Tatsächlich sollen Ausgaben von über drei Milliarden eingespart werden. Ist es da nicht erstaunlich, dass ausgerechnet SVP-Bundesrat Maurer sein Militär davon ausnehmen will?
Er will das Budget sogar noch erhöhen. Derweil findet sich die Luftwaffe damit ab, dass sie die alternden Tiger noch Jahre weiter betreiben wird.
Für den Luftpolizeidienst reicht das Muster noch lange. Zudem kann es weiterhin von Milizpiloten geflogen werden und dadurch einigen Auserwählten den WK verschönern.
Die ganze Diskussion zeigt einmal mehr die Inkonsequenz der SVP. Sparen ja, aber nicht bei der eigenen Klientel. Müsste Bundesrat Ueli Maurer nicht Sankt Florian heissen?
Die Politdiskussionen werden spannend bleiben. Das Dossier Tiger-Teilersatz bleibt offen…
Daniel Stanislaus Martel

November 5, 2009

Die treuen Kunden bestrafen?

Filed under: Deutschschweiz — Daniel Stanislaus Martel @ 12:21 am
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Ueber die neuen Pläne von Bundesrat Moritz Leuenberger kann man nur den Kopf schütteln. So sollen die Pendler, welche zu den üblichen Zeiten die Züge überfüllen, stärker zur Kasse gebeten werden.

Auf den ersten Blick besticht die Idee. Alle jene, welche in den ohnehin vollen Waggons nicht reisen müssen, sollen auf verkehrsschwache Zeiten ausweichen und dementsprechend belohnt werden.

Dummerweise sind die meisten Pendler an die Arbeits- und damit die Reisezeiten gefesselt. Obowhl sie keine Wahl haben und zudem treue Kunden der SBB sind, sollen sie bluten.

Eine solche Massnahme ist asozial und unfair, denn sie verschlechtert die Lebensbedingungen Unzähliger.

Dem lässt sich die langfristige Sicht der Dinge entgegenstellen. In der ganzen Diskussion um nachhaltige Lebensweise und Mobilität taucht ein Aspekt so gut wie nie auf. Es handelt sich um die Durchmischung von Wohn- und Geschäftszonen und die gebremste Zersiedelung. Allein dadurch liessen sich die alltäglichen Zirkulationsstörungen reduzieren.

Im Klartext: Die beste nachhaltige Mobilität ist das Vermeiden von überflüssigem Verkehr. Allerdings setzt dies einen Mentalitätswandel voraus. Wie viele Salonlinke haben ihr Einfamilienhaus, wie viele Cüplisozialisten leben im Grünen?

Daniel Stanislaus Martel

November 4, 2009

More to come

Filed under: Swiss World — Daniel Stanislaus Martel @ 12:52 am

See you soon.

Daniel Stanislaus Martel

Les commentaires ne se feront pas attendre

Filed under: Suisse Romande — Daniel Stanislaus Martel @ 12:50 am

A bientôt.

Daniel Stanislaus Martel

Rache der Sparübungen?

Filed under: Deutschschweiz — Daniel Stanislaus Martel @ 12:40 am

Nun wirds Ernst. Die von Bundesrat Moritz Leuenberger zu Recht kritisierten Sparpläne von 1,5 Milliarden Schweizerfranken jährlich ab 2011 sollen offenbar vom Gesamtbundesrat eingeleitet werden.

Dabei besteht jedoch die Gefahr, dass durch Kürzungen die Standortattraktivität verloren geht. So ist gerade die gute Infrastruktur das Markenzeichen der Schweiz und machte sie im internationalen Konkurrenzkampf führend. In den internationalen Rankings wird denn auch in Zürich immer wieder die S-Bahn gelobt.

Minime Staatsschulden sind natürlich ein Vorteil, denn die Zinszahlungen sind geringer. Zudem kann, soll und muss der Staat auch sparen. Gerade Linke vergessen regelmässig, dass Staatsausgaben über Steuern finanziert werden. Die Wirtschaftssubjekte und Haushalte müssen diese erst verdienen.

Allerdings gibt es “Sparen” und Sparen. So darf auf keinen Fall der von der SVP gewünschte Rundumschlag gegen alles, was auch nur irgendwie sozial klingt, umgesetzt werden. Andererseits dürfen auch typisch linke Dinge nicht länger tabu sein. Ein Beispiel sind etwa die massiv ausgebauten Gender Studies an den Hochschulen.

Vernünftig wäre eine sinnvolle und unvoreingenommene Infragestellung. Brauchen wir noch die Militärattachés? Können wir nicht beim Botschaftsnetz rationalisieren? Ginge es bei all den kantonalen und eidgenössischen Gleichberechtigungsbeauftragten nicht zwei Lohnklassen tiefer? Sind all die persönlichen Berater wirklich notwendig? Lässt sich bei PR und Kommunikation des Bundes nicht sparen? Kann man bei der Informatik nicht auslagern und rationalisieren? Kann man nicht Aemter und Abteilungen zusammenlegen und Hierarchiestufen abschaffen? ist wirklich jedes sozialwissenschaftliche Nationalfondsprogramm sinnvoll? Warum nicht resultatorientierte Effizienzkriterien auch bei der Entwicklungshilfe einführen und notfalls Korrekturen vornehmen?

Die Umsetzung dieser Massnahmen wäre alles andere als der von den Linken immer wieder beschworene Kahlschlag. In ihrer Summe wäre dies gerechter als die angestrebten Verschlechterungen der Arbeitslosenversicherung. Zudem würden sie die Lebensqualität der Bevölkerung kaum beeinträchtigen.

Leider haben verantwortungslose Steuergeschenke an die Reichen den Handlungsspielraum im dümmsten Moment eingeschränkt. So sind kreative Steuerimpulse, etwa an Start-Up-Unternehmen, welche in der Schweiz produzieren oder Firmen, welche über 50jährigen ausgesteuerten Arbeitslosen eine neue Chance geben, kaum mehr möglich und nicht vorstellbar.

Die neoliberale Verantwortungslosigkeit wird uns noch jahre-, wenn nicht jahrzehntelang zu schaffen machen. Die asoziale Kurzsichtigkeit der SVP und Teilen der FDP und die Arroganz der Abzocker rächen sich jetzt. Darüber tröstet auch nicht die Tatsache hinweg, dass einige – und nicht die Geringsten unter ihnen – unter die Räder gekommen sind.

Daniel Stanislaus Martel

October 26, 2009

Hello world!

Filed under: Deutschschweiz — Daniel Stanislaus Martel @ 10:10 am

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Hello World! More to come.

Bienvenue à tous! Affaire à suivre.

Herzlich willkommen! Bleiben Sie am Apparat.

Daniel Stanislaus Martel

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