Confoederatio

November 30, 2009

Adieu les minarets

Filed under: Suisse Romande — Daniel Stanislaus Martel @ 12:15 am
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L’approbation de l’initiative dite des minarets par 57,5  pour-cent des votants Suisses a surpris plus qu’un. Les réactions chez nous et à l’étranger ne se sont pas fait attendre. Sans entrer dans la polémique où les adhérents et adversaires des minarets étaient tombés dès le début, je trouve le résultat malgré tout dommage. En même temps, il n’est pas surprenant.

C’est dommage d’abord parce que l’image de la Suisse prendra un nouveau mauvais coup et ceci non seulement dans le monde musulman. Ensuite c’est regrettable pour la vaste majorité de Musulmans bien intégrés. Finalement c’est triste car toute l’extrême droite européenne a félicité l’issue du scrutin.

Même si beaucoup se disent surpris, le résultat est compréhensible. En temps de crise surtout on a toujours peur de l’Autre qui n’est pas comme nous le pensions. Le oui est même logique. En effet, la majorité de la gauche caviar a toujours fermé les yeux sur l’intolérance à l’égard des Chrétiens dans la plupart des pays Musulmans. Egalité Homme-Femme, n’en parlons même pas. N’est-ce pas curieux que même des féministes se sont tues sur ce point. De cette gauche qui traite les préoccupations du quotidien du “simple peuple” dont je fais partie avec silence voire mépris, les citoyens en on visiblement assez. L’effondrement récent du Parti Socialiste aux élections du gouvernement de Genève l’illustrent amplement. C’était donc une belle occasion de lancer un message clair aux représentants de cette frange de la population.

Même après l’interdiction formelle de minarets, la vie continue. Il est trop tôt de dire quelles seront les réactions des milieux Musulmans modérés et extrémistes. En politique aussi, il faut “vivre un jour à la fois” et ne pas se préoccuper de ce qui pourrait advenir.

Peut-être cela nous laissera plus de temps à songer sur la véritable question. Toutes les religions disent que nous sommes à l’image de Dieu. Si nous sommes à l’image de Dieu, quel pauvre Dieu. Qu’en pensez-vous?

Daniel Stanislaus Martel

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November 20, 2009

Moralischer Verfall des Landes?

Die neulichen brutalen und sinnlosen Ueberfälle auf völlig unbeteiligte Passanten haben zu Recht die Bevölkerung aufgewühlt. Sie lösten auch die längst fällige Neudiskussion des Strafrechts aus.

Tatsächlich schien es, als würde die falsch verstandene und ethisch wie moralisch verwerfliche Täterverhätschelung tendenziell wider zugunsten dem Verbund aus abschreckenden und erzieherischen Massnahmen zurücktreten. Vermutlich inspiriert durch den besonders grässlichen Vorfall in München vom Sommer 2009, als alkoholisierte und durchgedrehte Schweizer Berufsschüler mehrere Personen verletzten regte der Nationalrat wieder mehr Härte bei der Verurteilung von Straftätern an. Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf unterstützte im Namen des Bundesrates mehrere der Vorstösse.

Nun kommt es nicht dazu. Verbrechen gegen Leib und Leben werden weiterhin weniger hart angegangen als etwa Vermögens- oder Sachdelikte. Aus dem Bundesamt für Justiz verlautete, dass die geplante Vorlage zurückgestellt worden sei. Die bereits fortgeschrittenen Vorbereitungen werden dadurch wertlos.
Als Begründung wurde angegeben, dass “man den Fokus zunächst auf Aenderungen beim Sanktionensystem (…) richten wolle“. Ein analoges Bremsmanöver vollzieht auch die ständerätliche Rechtskommission.

Dies bedeutet nichts anderes als wieder einmal einen fatalen Kurswechsel. Täter werden geschont, Opfer übergangen.
In ihrem Kommentar kritisiert denn auch die Neue Zürcher Zeitung den Kurswechsel heftig.
Auch wenn bei dieser Gelegenheit davon nicht die Rede war, wird immer wieder mit der Notwendigkeit einer “zweiten Chance” für Straftäter argumentiert.

Formal mag die Zurückstellung zu rechtfertigen sein. Moralisch ist sie es nicht, wie so vieles in diesem Lande. Die Opfer hatten auch keine zweite Chance.

Daniel Stanislaus Martel

November 17, 2009

Die Fantasie an die Macht

Nun ist es definitiv: Bundesrat Moritz Leuenberger will die Finanzierung der Bahninfrastruktur ändern. Zahlen sollen die Benützer.
Auf den ersten Blick klingt die Idee vernünftig. Das Verursacherprinzip soll auch im Schienenverkehr gelten. Zudem sind die Leute selber schuld, wenn sie längere Arbeitswege in Kauf nehmen, nur um “im Grünen” leben zu können.
Auf den Zweiten entpuppt sich die Idee als weiterer Schritt zum Radikalumbau der Schweiz weg von sozialer Verantwortung hin zu “amerikanischen” Verhältnissen, wo nur der Stärkere zählt.
Die steigenden Mieten erzwingen den Wegzug von Leuten mit geringerem Einkommen spätestens bei der Sanierung der Wohnung. Dadurch verlängern sich zwangsläufig ihre Arbeitswege (sofern sie nicht arbeitslos werden!). Gerade diese Zwangspendler können aufgrund der Zeitpläne nicht auf verkehrsschwache Zeiten ausweichen. In der Folge müssen sie zusätzlich bluten. Dem am Zürichberg residierenden Salonlinken Moritz Leuenberger ist dies gleichgültig.
Er (und zahlreiche weitere Cüplisozialisten) gehören demgegenüber zu den freiwilligen Pendlern. Sie leben in ihren Villen oder Appartments am angenehmen Stadtrand und tragen dazu zur ausufernden Zersiedelung der Landschaft bei. Zudem können sie sich die Erste Klasse leisten (oft auf Amts- oder Firmenkosten) und haben zudem eher die Möglichkeit, auf verkehrsschwache Zeiten auszuweichen.
Einmal mehr zeigt neben der SVP auch die SP ihr wahres asoziales Gesicht. Beide richten sich scheinbar an die Unterprivilegierten oder “kleinen Leute”. In Wirklichkeit profitieren lediglich hohe Einkommen von ihren Programmen und Entscheiden. Man kann geradezu von einer unheiligen Allianz sprechen.
Natürlich muss die Infrastruktur finanziert werden. Es gäbe aber sozialverträglichere Lösungen. Ein vorgeschlagenes Beispiel sind Erträge aus der Mehrwertssteuer. Auch diese ist grundsätzlich asozial, denn sie bestraft wiederum tiefere Einkommen.
Es gäbe schon Möglichkeiten, nur setzen diese die – hierzulande kaum mehr vorhandene – politische Kreativität voraus. Zu nennen sind etwa Kurtaxen in Fremdenverkehrsorten oder Zuschläge bei ohnehin teuren Freizeiteinrichtungen. Zudem harren im Staatsapparat beträchtliche Sparpotenziale ihrer Entdeckung, ohne sozialen Kahlschlag nota bene.
Glücklicherweise wird meistens heisser gekocht als gegessen. Der Radikalumbau muss zwingend von Parlament und Volk genehmigt werden. Dies dürfte frühestens 2013 der Fall sein. Die Katastrophe hier ist vorprogrammiert. Auch diese wird indes den Schöngeist Moritz Leuenberger nicht mehr stören, denn dann ist er pensioniert und kann seine unverschämte Rente geniessen.
Langfristig gehört die Verkehrsfrage zu den notwendigen Grundsatzüberlegungen. Insofern hat die Diskussion schon ihr Gutes. Im Interesse eines verringerten ökologischen Fussabdrucks sollten die Siedlungsräume wesentlich kompakter sein als heute. Dies würde für Viele kürzere Arbeits- und Freizeitwege bedeuten. Bis zur Umsetzung der vernünftigsten Forderung wird es noch lange dauern: Ueberflüssigen Verkehr vermeiden.

Daniel Stanislaus Martel

November 9, 2009

Oh heiliger Sankt Florian

Das Feilschen um die knapper werdenden Bundesmittel hat begonnen. Tatsächlich sollen Ausgaben von über drei Milliarden eingespart werden. Ist es da nicht erstaunlich, dass ausgerechnet SVP-Bundesrat Maurer sein Militär davon ausnehmen will?
Er will das Budget sogar noch erhöhen. Derweil findet sich die Luftwaffe damit ab, dass sie die alternden Tiger noch Jahre weiter betreiben wird.
Für den Luftpolizeidienst reicht das Muster noch lange. Zudem kann es weiterhin von Milizpiloten geflogen werden und dadurch einigen Auserwählten den WK verschönern.
Die ganze Diskussion zeigt einmal mehr die Inkonsequenz der SVP. Sparen ja, aber nicht bei der eigenen Klientel. Müsste Bundesrat Ueli Maurer nicht Sankt Florian heissen?
Die Politdiskussionen werden spannend bleiben. Das Dossier Tiger-Teilersatz bleibt offen…
Daniel Stanislaus Martel

November 5, 2009

Die treuen Kunden bestrafen?

Filed under: Deutschschweiz — Daniel Stanislaus Martel @ 12:21 am
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Ueber die neuen Pläne von Bundesrat Moritz Leuenberger kann man nur den Kopf schütteln. So sollen die Pendler, welche zu den üblichen Zeiten die Züge überfüllen, stärker zur Kasse gebeten werden.

Auf den ersten Blick besticht die Idee. Alle jene, welche in den ohnehin vollen Waggons nicht reisen müssen, sollen auf verkehrsschwache Zeiten ausweichen und dementsprechend belohnt werden.

Dummerweise sind die meisten Pendler an die Arbeits- und damit die Reisezeiten gefesselt. Obowhl sie keine Wahl haben und zudem treue Kunden der SBB sind, sollen sie bluten.

Eine solche Massnahme ist asozial und unfair, denn sie verschlechtert die Lebensbedingungen Unzähliger.

Dem lässt sich die langfristige Sicht der Dinge entgegenstellen. In der ganzen Diskussion um nachhaltige Lebensweise und Mobilität taucht ein Aspekt so gut wie nie auf. Es handelt sich um die Durchmischung von Wohn- und Geschäftszonen und die gebremste Zersiedelung. Allein dadurch liessen sich die alltäglichen Zirkulationsstörungen reduzieren.

Im Klartext: Die beste nachhaltige Mobilität ist das Vermeiden von überflüssigem Verkehr. Allerdings setzt dies einen Mentalitätswandel voraus. Wie viele Salonlinke haben ihr Einfamilienhaus, wie viele Cüplisozialisten leben im Grünen?

Daniel Stanislaus Martel

November 4, 2009

More to come

Filed under: Swiss World — Daniel Stanislaus Martel @ 12:52 am

See you soon.

Daniel Stanislaus Martel

Les commentaires ne se feront pas attendre

Filed under: Suisse Romande — Daniel Stanislaus Martel @ 12:50 am

A bientôt.

Daniel Stanislaus Martel

Rache der Sparübungen?

Filed under: Deutschschweiz — Daniel Stanislaus Martel @ 12:40 am

Nun wirds Ernst. Die von Bundesrat Moritz Leuenberger zu Recht kritisierten Sparpläne von 1,5 Milliarden Schweizerfranken jährlich ab 2011 sollen offenbar vom Gesamtbundesrat eingeleitet werden.

Dabei besteht jedoch die Gefahr, dass durch Kürzungen die Standortattraktivität verloren geht. So ist gerade die gute Infrastruktur das Markenzeichen der Schweiz und machte sie im internationalen Konkurrenzkampf führend. In den internationalen Rankings wird denn auch in Zürich immer wieder die S-Bahn gelobt.

Minime Staatsschulden sind natürlich ein Vorteil, denn die Zinszahlungen sind geringer. Zudem kann, soll und muss der Staat auch sparen. Gerade Linke vergessen regelmässig, dass Staatsausgaben über Steuern finanziert werden. Die Wirtschaftssubjekte und Haushalte müssen diese erst verdienen.

Allerdings gibt es “Sparen” und Sparen. So darf auf keinen Fall der von der SVP gewünschte Rundumschlag gegen alles, was auch nur irgendwie sozial klingt, umgesetzt werden. Andererseits dürfen auch typisch linke Dinge nicht länger tabu sein. Ein Beispiel sind etwa die massiv ausgebauten Gender Studies an den Hochschulen.

Vernünftig wäre eine sinnvolle und unvoreingenommene Infragestellung. Brauchen wir noch die Militärattachés? Können wir nicht beim Botschaftsnetz rationalisieren? Ginge es bei all den kantonalen und eidgenössischen Gleichberechtigungsbeauftragten nicht zwei Lohnklassen tiefer? Sind all die persönlichen Berater wirklich notwendig? Lässt sich bei PR und Kommunikation des Bundes nicht sparen? Kann man bei der Informatik nicht auslagern und rationalisieren? Kann man nicht Aemter und Abteilungen zusammenlegen und Hierarchiestufen abschaffen? ist wirklich jedes sozialwissenschaftliche Nationalfondsprogramm sinnvoll? Warum nicht resultatorientierte Effizienzkriterien auch bei der Entwicklungshilfe einführen und notfalls Korrekturen vornehmen?

Die Umsetzung dieser Massnahmen wäre alles andere als der von den Linken immer wieder beschworene Kahlschlag. In ihrer Summe wäre dies gerechter als die angestrebten Verschlechterungen der Arbeitslosenversicherung. Zudem würden sie die Lebensqualität der Bevölkerung kaum beeinträchtigen.

Leider haben verantwortungslose Steuergeschenke an die Reichen den Handlungsspielraum im dümmsten Moment eingeschränkt. So sind kreative Steuerimpulse, etwa an Start-Up-Unternehmen, welche in der Schweiz produzieren oder Firmen, welche über 50jährigen ausgesteuerten Arbeitslosen eine neue Chance geben, kaum mehr möglich und nicht vorstellbar.

Die neoliberale Verantwortungslosigkeit wird uns noch jahre-, wenn nicht jahrzehntelang zu schaffen machen. Die asoziale Kurzsichtigkeit der SVP und Teilen der FDP und die Arroganz der Abzocker rächen sich jetzt. Darüber tröstet auch nicht die Tatsache hinweg, dass einige – und nicht die Geringsten unter ihnen – unter die Räder gekommen sind.

Daniel Stanislaus Martel

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